125 året for den første sygesikring for arbejdere i Europa

31.maj 2008 *

125 Jahre nach der Einführung der Krankenversicherung für Arbeiter steht das Gesundheitswesen in der Massenkritik

– Idag for 125 år siden den 31. Maj 1883, verabschiedete Rigsdagen Sygeforsikringsloven for arbejdere. Rigskanzler Otto von Bismarck setzte gegen die aus seiner Sicht akute „Gefahr“ einer sozialistischen Revolution das Gesetz „wider die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ – „Sozialistengesetz“, 1878 – – gleichzeitig führte er eine ganze Reihe sozialer Reformen ein, um der revolutionären Bewegung den Boden zu entziehen. Ein Kernstück war das Krankenversicherungsgesetz. Jahrzehntelang war nach dem II. Weltkrieg die „paritätisch finanzierte“ Krankenversicherung eine der Säulen der Lebenslüge vom „Sozialstaat“. Inzwischen allerdings gerät die sich deutlich verschlechternde Gesundheitsversorgung für die Kassenpatienten massenhaft in die Kritik.

Viele niedergelassene Hausärzte und Beschäftigte im Gesundheitswesen haben in letzter Zeit gegen diese Zustände protestiert. Auch bei den wöchentlichen Montagsdemos gegen Hartz IV und die Regierungspolitik ist dies immer wieder Thema. Nach 20 Jahren „Gesundheitsreform“ erlebt inzwischen jeder Kassenpatient mit, dass er wesentlich längere Wartezeiten bei Fachärzten hat, dass er viele Medikamente nicht mehr auf Rezept bekommt und neben der Praxisgebühr immer mehr Heilmittel usw. selbst bezahlen muss, dass er nach einer Operation aus dem Krankenhaus entlassen wird, obwohl er noch kaum gehen kann. Weltweit wurden in den letzten Jahrzehnten enorme Fortschritte in der Medizin gemacht – die aber immer weniger den Massen zugute kommen. Im Gegenteil: Seuchen und Massenkrankheiten wie AIDS, Malaria oder Tuberkulose sind wieder auf dem Vormarsch.

Die „WAZ“ meldet heute, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund viele Krankenhäuser in ihrer Existenz bedroht sieht, fast 40 Prozent seien in den roten Zahlen und besonders hart treffe es die kommunalen Kliniken. Schließungen, Verkäufe oder Fusionen könnten die Folge sein. Die Begründung von Seiten der Herrschenden: „Kein Geld da und die Gesellschaft wird immer älter“. Der Anteil der Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung liegt dagegen seit 1976 konstant bei ca. 6,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und die Produktivität entwickelt sich so rasant, dass die entsprechende Gesundheitsversorgung auch bei der steigenden Lebenserwartung überhaupt kein Problem wäre! Die MLPD fordert zur Finanzierung der Sozialversicherungen eine umsatzbezogene Unternehmenssteuer von 6 Prozent und eine gründliche und kostenlose medizinische Vorsorge, Betreuung und Behandlung.

Tatsächlich wird das Gesundheitswesen und das gesamte staatliche Sozialwesen seit der Neuorganisation der internationalen Produktion Anfang der 1990er Jahre aber immer umfassender den internationalen Monopolen als Maximalprofit bringende Anlagemöglichkeit für ihr überschüssiges Kapital zur Verfügung gestellt. Große Gesundheitsmonopole wie Fresenius, Rhön Kliniken, Vivantes usw. warten nur darauf, weitere kommunale Kliniken zu übernehmen. Auch die Pharmamonopole treiben mit Monopolpreisen die Kosten in die Höhe. Vor wenigen Tagen erst verhängte das Kartellamt gegen die Bayer Vital GmbH ein Bußgeld von 10,34 Millionen Euro, weil das Monopol die Preise für nicht verschreibungspflichtige Medikamente wie Aspirin durch Absprachen mit Apotheken künstlich hochgehalten hatte.

Kilde: Rote Fahne news

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